Auf der Zielgrade

Die BI “Altonaer Museum bleibt!” proudly presents:

Pressemitteilung des Senats
19. April
2011/bis19a                                                                                
 ”Volksinitiative  ” ALTONAER MUSEUM BLEIBT ” ,
als Teil der Vielfalt der Hamburgischen Museumslandschaft“ zustande gekommen
 Der Senat hat heute das Zustandekommen der  Volksinitiative „ALTONAER MUSEUM BLEIBT, als Teil der Vielfalt der Hamburgischen Museumslandschaft“ festgestellt. ”

Damit sind wir auf der Zielgraden.
Herzlichen Dank an alle Unterstützer und Unterstützerinnen und an alle Unterzeichner und Unterzeichnerinnen.
Die Bürgerschaft hat die Gespräche über die Zustimmung zu unserem Volksbegehren an den Kulturausschuss überwiesen. Wir vertrauen den im Wahlkampf vom jetzigen Ersten Bürgermeister, Olaf Scholz, gegebenen Zusagen, dass die Standorte und die gedeihliche Arbeit der Historischen Museen in Hamburg gesichert sein werden und werden in diesem Sinne zügig, wenn erst die Arbeitsfähigkeit des Kulturausschusses hergestellt sein wird, zu einer Vereinbarung im Sinne der Volksinitiative kommen.

Weiter mit der PM des Senats.
Die Initiatoren haben am 24. März 24.827 Unterstützungsunterschriften eingereicht. Die Prüfung durch die zuständigen Bezirksämter hat ergeben, dass die notwendige Anzahl von 10.000 gültigen Unterschriften erreicht worden ist. Damit ist die Volksinitiative zustande gekommen.
Gegenstand ist ein Gesetzentwurf zur Änderung des Hamburgischen Museumsstiftungsgesetzes mit den Zielen,
 
-              eine gesetzliche Bestandsgarantie für die ehemals staatlichen Museen zu bewirken,
-              das Eigentum an der Ausstattung und an den Sammlungen zu übertragen sowie
-              die Unabhängigkeit der Museumsstiftungen zu stärken.
 
Die Bürgerschaft hat jetzt bis zum 24. September Zeit, dem Anliegen der Volksinitiative zu entsprechen. Stimmt die Bürgerschaft den Zielen der Volksinitiative nicht zu, können die Initiatoren bis zum 24. Oktober bei dem Senat einen Antrag auf Durchführung eines Volksbegehrens stellen.”

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