Countdown für den Start der Volksinitiative läuft

Montagabend (1. November) startet die Volksinitiative “ALTONAER MUSEUM BLEIBT, als Teil der Vielfalt der Hamburgischen Museumslandschaft” .

Hierfür steht das Altonaer Theater ab 18:45 Uhr zur Verfügung (Einlass), ab 19:00 Uhr beginnt dann die Veranstaltung.

Aram Ockert, ein Sprecher der Initiative erzählt in der taz, warum die Volksinitiative  “ALTONAER MUSEUM BLEIBT als Teil der Vielfalt der Hamburgischen Museumslandschaft” nötiger denn je ist:

taz: Herr Ockert, die Schließung des Altonaer Museums ist vom Tisch, trotzdem lädt die Bürgerinitative “Altonar Museum Bleibt” zum Volks-Ratschlag. Warum?
Aram Ockert: Weil die Schließung nur vorläufig vom Tisch ist. Es ist nur ein Aufschub um 90 Tage erreicht worden. Zum 1. April soll die Stiftung der Hamburger Museen darlegen, wie man ab 2014 Jahr für Jahr 3,5 Millionen einsparen kann.
taz: Wie soll es Ihrer Vorstellung nach weitergehen?
Aram Ockert: Es muss im Stiftungsgesetz festgeschrieben werden, dass alle vier Haupthäuser erhalten werden. Außerdem muss die Stiftung ausgestattet werden mit dem Vermögen, das sie verwaltet. Die Sammlungen, die Liegenschaften, sofern sie städtische sind, sollen in das Eigentum der Stiftung überführt werden. Und die Kulturbehörde soll nicht die Fachaufsicht über die Stiftung haben, sondern nur noch die Rechtsaufsicht.
taz: Welche Möglichkeiten haben Sie, um Ihre Forderungen durchzusetzen?
Aram Ockert: Eine Möglichkeit ist, eine Volksinitative zu eröffnen. Damit
wollen wir eine Abstimmung der Bürger vorbereiten, die in Hamburg in die drei Phasen Volksinitiative, Volksbegehren und Volksentscheid aufgeteilt ist.
taz: Wieviele Mitglieder hat die Initiative “Altonaer Museum bleibt”?
Aram Ockert: Schwierig zu sagen, weil wir als Initiative keine formale
Mitgliedschaft haben. In unserem Verteiler haben wir rund 200 Mitglieder und an unseren Treffen nehmen durchschnittlich 70 bis 80 Menschen teil.
taz: Wenn die Existenz des Museum gesichert wäre, soll dann im Museum alles so bleiben, wie es aktuell ist?
Aram Ockert: Nichts soll immer so bleiben, wie es ist. Auch Museen müssen sich veränderten Bedingungen anpassen. Dafür brauchen sie die Mittel. Eines dieser Mittel wird auch die Bürgerinitiative sein, die die Kreativität ihrer Mitglieder gerne zur Verfügung stellen wird.
taz: Sie wollen die Museumsarbeit gestalten?
Aram Ockert: Wir wollen keine ehrenamtlichen Museumdirektoren sein, sondern mit dem Museum in einen Dialog treten, was sich da verändern kann und wie wir dazu beitragen können.


Schon zuvor äußerten die drei SprecherInnen der Initiative: „Nachdem es dem Bürgermeister gelungen ist, den Kulturgipfel mit der Anscheinserzeugung von ehrlichem Zugehen auf die Beteiligten und Erreichung eines tragfähigen Kompromisses zu beenden, ist es an der Zeit, zur Kenntnis zu nehmen, dass dieser Anschein falsch ist. Tatsächlich soll der Spardruck gegenüber den Museen in vollem Umfang, einzig relativiert durch eine zeitliche Streckung aufrechterhalten bleiben. Dem werden wir uns widersetzen und die vier Haupthäuser in ihrem Bestand gegen dieses schwarzgrüne Ansinnen verteidigen. Jede Kompromissbereitschaft endet bei der Infragestellung der lebensnotwendigen Substanz eines dieser vier Haupthäuser!“

Hauptreferent des Abends wird der Hamburger Rechtsanwalt Dr. Gerhard Strate sein, der den Gesetzesentwurf der Volksinitiative vorstellen und begründen wird.

Weitere RednerInnen kommen aus dem Altonaer Museum, dem Freundeskreis des Museums, der Bürgerinitiative ALTONER MUSEUM BLEIBT, dem Schauspielhaus und den Hamburger Bücherhallen. Für eine musikalische Umrahmung ist gesorgt.

Dr. Elisabeth von Dücker wird Prof. Dr. Torkhild Hinrichsen interviewen.

Die Moderation liegt bei Peter Schwanewilms.

Am Ende der Veranstaltung werden die, für die Sammlung der Unterschriften notwendigen Listen ausgegeben.

Die Bürgerinitiative will den Zeitgewinn von drei Monaten nutzen, um eine Volksinitiative auf den Weg zu bringen, die das Altonaer Museum dauerhaft in der Gemeinschaft mit den anderen Hamburgischen Museen absichert. Dem dient eine im Gesetzentwurf vorgesehene Bestandsgarantie (Nr. 1 des Gesetzentwurfs). Da dies nicht in einer Einzelregelung für das Altonaer Museum geschehen kann, sieht der Gesetzesentwurf eine Bestandsgarantie für alle durch das Museumsstiftungsgesetz in landesunmittelbare Stiftungen des öffentlichen Rechts überführten (ehemals) staatlichen Museen vor.

SprecherInnen: Peter Schwanewilms, Elisabeth von Dücker, Aram Ockert
Pressesprecher: Aram Ockert Tel. 0163-90 29 302, 040-350 712 616
Mail: aram.ockert@gmx.de

www.altonaermuseumbleibt.de ALTONAERMUSEUMBLEIBT@GMX.DE

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2 Antworten auf Countdown für den Start der Volksinitiative läuft

  1. Michael Preuss sagt:

    Zu den vielschichtigen Auswirkungen der „Senats-Wende“ gehört natürlich auch, dass

    ….die rechtlichen Unwägbarkeiten, in denen der Senat sich im Zusammenhang mit einer Schließung des Altonaer Museums hätte verheddern können, erst einmal in den Hintergrund treten;

    ….die Einsparungen nun der Stiftung in voller Höhe von „netto“ 3,5 Mio. EUR (und nicht vielleicht nur 500.000 oder gar nichts) abverlangt werden – was immer das „brutto“ bedeuten mag….; aber auch, und das wiegt für uns taktisch wieder vieles auf, dass

    ….die Volksinitiative es erheblich leichter haben wird, das Entscheids-Quorum für die Änderung des Museumsstiftungsgesetzes zu überspringen. Es wäre – ohne die jetzige Steilvorlage des Senats, alle Hamburger Historischen Museen unter Druck zu setzen – zweifellos recht schwer geworden, Hamburger in den anderen Bezirken zur Unterstützung des morgen zu programmierenden Ent-scheids zu bewegen, wenn augenscheinlich nur das Altonaer Museum unter die Guillotine geraten wäre. Nun aber, wo der Kalif den Henker fürs AM erst mal abbestellt, dafür aber der Stiftung das seidene Halstuch geschickt hat, wird es sich sehr viel leichter rüberbringen lassen, dass davon alle Hamburger betroffen sind.

    Da muss sich was draus machen lassen! Der Druck auf den Senat, womöglich einer zweiten erfolgreichen Volksgesetzgebung in einer Legislatur zu unterliegen, und das so kurz vor den nächsten Wahlen, könnte eine ganz eigene, und vor allem vom Senat selbst geförderte, Dynamik entfalten helfen. Nur zu!

  2. Lexow , Alfred sagt:

    Erst wollen “sie” uns die Kultur nehmen dann unsere Identität.

    Dieses Ansinnen des noch Senats zeigt doch klar, wie mit Unfähigkeit in die Bürgerschatulle gegriffen werden soll. Mit dem “Tafelsilber unserer Eltern” darf keine Politik gemacht werden.
    Eigene, tragfähige Ideen sind gefragt aber dafür sind die SCHWARZGRÜNEN überfordert.Das sieht man bereits u.a.an der Elbphilharmonie.
    Lebt der Kampf der Giganten ALTONA und hamburg wieder auf ????
    Jetzt muß Schluß sein, mit der Bastelei !
    Klares Portemonnaie auf den Tisch.

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